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Für alle, die versuchen die Freiheit zu monopolisieren – Emanzipation durch Redefreiheit

Süreyyya Evren »


Es ist kein Geheimnis, dass die Rede- und Meinungsfreiheit in der Türkei eingeschränkt sind, dass diese Freiheiten mit jedem Tag weiter eingeschränkt werden, und dass der Versuch, objektiven Journalismus zu betreiben zu einer unlösbaren Aufgabe geworden ist. Darüber gibt es viel zu sagen, doch ich möchte mich hier auf die Tatsache beschränken, dass jedes einzelne Wort des Widerstandes, das während der Besetzung des Gezi-Parks und während der landesweiten Proteste geäußert wurde, einen emanzipatorischen Wert hat. Ich bin versucht, die Gezi-Proteste für die ersten Graswurzel-Aufstände in der Türkei zu halten, also solche, die nicht von den AnhängerInnen einer bestimmten politischen Gruppierung ausgegangen sind, sondern von den Massen. Ein handelt sich um einen Aufstand, der den Hierarchien der repräsentativen Demokratie mit einem starken Sinn für Dringlichkeit die Todesglocken läutete. Es lohnt sich, den Gezi-Widerstand als Gegensatz zum Establishment der politischen Linken in der Türkei zu untersuchen, um zu begreifen, wie es möglich sein könnte, die Rede- und Meinungsfreiheit vor all jenen zu verteidigen, die diese Freiheiten an sich reißen möchten. Aber lassen sie mich zunächst eine Auswahl aus den zahlreichen Stimmen des Widerstands vorstellen, die im Verlauf des Aufstandes zu vernehmen waren.

Politischer Ungehorsam

Die verschiedenen Stimmen des zivilen Ungehorsams, die sich am Gezi-Widerstand beteiligten, haben nicht nur Spuren in der politischen und kulturellen Landschaft der Türkei hinterlassen, sondern auch Zeugnis für einen wirkmächtigen politischen Ungehorsam abgelegt. Dem Polit-Ökonomen Bernhard Harcourt zufolge bedeutet politischer Ungehorsam die „Ablehnung von Ideologien, die unsere kollektive Vorstellungskraft beherrschen.“[1] Die Gezi-Proteste wurden nicht von charismatischen Anführern gelenkt und das brachte zweierlei Vorteile mit sich: Erstens gab es keine organisierte Hierarchie innerhalb des Widerstandes und keine Ideologie wurde von oben herab durchgesetzt. Zweitens gab es keine AnführerInnen, die diese Bewegung repräsentierten und die man in Misskredit hätte bringen können, daher war es nicht möglich, die gesamte Bewegung in Misskredit zu bringen. Außerdem hat Gezi die konventionelle Parteipolitik, samt ihrer Strategie und Rhetorik von sich gewiesen. Jenseits dieser Rhetorik entwickelte sich eine neue Sprache, und zwar erstaunlicherweise sowohl jenseits der türkischen Regierungspartei als auch abseits ihrer GegnerInnen. Wenn ich von diesen GegnerInnen spreche, dann meine ich nicht nur die größte Oppositionspartei, die Republikanische Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi oder CHP), sondern auch alle anderen sozialistischen Bewegungen, Gewerkschaften und radikalen linken Gruppen in der Türkei. In Graffiti-Sprüchen verschmolzen Scherz- und Schimpfworte zu einem neuen visuellen Vokabular, das einen politischen Ungehorsam zum Ausdruck brachte. Wandinschriften wie „Überlebe und widerstehe, iPhone-Batterie“, waren eine andere Form, um etwa zum Ausdruck zu bringen, „Ich verweigere mich dem Drang auf diese Wand zu schreiben, 'Wir haben recht, wir werden gewinnen.'“ In diesem Sinn war die Wandinschrift „Nieder mit bestimmten Dingen“, eine andere Form, um zu sagen, „Ich verweigere mich 'Nieder mit der faschistischen Regierung' zu schreiben“.

Die Freiheit, um die Geschichte des Aufstandes zu erzählen

Gleich nach dem Aufkommen der Gezi-Proteste entbrannte auch ein Machtkampf um die Erzählung der Geschichte des Aufstandes. Es handelt sich dabei aber um keine Auseinandersetzung zwischen der Regierungspartei und den größten Oppositionsparteien, sondern um eine Auseinandersetzung, die viele andere AkteurInnen mit einschließt. Das gibt uns als Individuen die Möglichkeiten, unseren politischen Ungehorsam gegenüber jenen politischen Gruppierungen zum Ausdruck zu bringen, denen wir am nächsten stehen und mit deren politischen Perspektiven wir am meisten übereinstimmen. Jene AkteurInnen, die sich selbst als UrheberInnen sozialen Wandels bezeichnen und durchsetzen wollen, behaupten von sich, sie seien die RepräsentantInnen des neuen Paradigmenwechsels, der sich in den Gezi-Protesten abzuzeichnen begann. Sie wollen beweisen, dass dieselben Ziele, die sie bereits seit Jahren zu artikulieren versucht haben, von den Gezi-TeilnehmerInnen in einer jugendlicheren, fröhlicheren und apolitischeren Art zum Ausdruck gebracht worden sei, selbst wenn diese TeilnehmerInnen noch nicht so genau wussten, was sie zu diesem Zeitpunkt wollten. Etwa so, als könnte man der Öffentlichkeit durch die Schaffung eines Zugehörigkeitsgefühls an bestimmte politische Gruppierungen beibringen, was sie eigentlich will; so, als würde die Öffentlichkeit ihre Macht an diese Gruppierungen abtreten, um sich zurückzulehnen und auf Anweisungen darüber zu warten, was als nächstes zu tun sei.

Gezi und der politische Ungehorsam

Der Widerstand gegen eine bestimmte politische Rhetorik und deren Repräsentationskanäle machte Gezi so einzigartig. Die Aussage, „Nieder mit bestimmten Dingen“, verweigerte sich dem deklarativen Tonfall einer Phrase wie „Nieder mit der faschistischen Regierung“ und praktizierte eine Form von politischem Ungehorsam, der sich sogar jenen politischen Gruppierungen widersetzte, die sich selbst als Gegenmittel gegen den autoritären Charakter des in der Türkei regierenden Regimes ausgaben. DissidentInnen sind apolitisch, aber nicht, weil sie nicht politisch wären, sondern weil sie aus der Politik keine Karriere machen. Sie instrumentalisieren ihre Aktivitäten weder für politischen Profit, noch versuchen sie, die Forderungen anderer zu usurpieren oder zu kontrollieren, um ihre eigenen politischen Ziele und Bedürfnisse zu erreichen. Selbst wenn sie gewinnen, geben sie keine Erklärungen ab. Der Ritter gibt Machtdeklarationen ab, doch der Sklave erhebt im Aufstand seine Stimme.[2]

Regierung und Revolution

Der anarchistische Theoretiker Gustav Landauer dachte den Staat als Verfassung, als ein bestimmtes Verhältnis zwischen Menschen, als ein Modell des Verhaltens. Er war davon überzeugt, dass es nur eine Möglichkeit gibt, um die Macht des Staates zu bezwingen, und diese Möglichkeit besteht nicht darin, den Staat zu übernehmen, sondern vielmehr in der Veränderung der Art und Weise, in der wir uns innerhalb der Gesellschaft aufeinander beziehen, d.h. indem wir uns den anderen gegenüber anders verhalten. In der Einleitung zu ihrem Sammelband „Wofür wir kämpfen. Ein radikal-kollektives Manifest“ schreiben Federico Campagna und Emanuelle Campiglio über den globalen Charakter der Proteste im 21. Jahrhundert auf der ganzen Welt: „Kurz gesagt, es geht nicht mehr um eine Politik des Flagge-Zeigens, sondern um eine Politik der direkten Aktion… Wir sind daher mit einer Bewegung konfrontiert, die versucht, den Fallen der Identität zu entgehen und die sich um einen Zugang auf der Grundlage einer Praxis bemüht.“[3]

Lassen sie mich diese Debatte mit einem kleinen Anstoß zur Erinnerung an die ersten Juniwochen 2013 formulieren. Der Taksim Platz war von den DemonstrantInnen, die ihn besetzt hielten, verbarrikadiert und zur autonomen Zone erklärt worden. Überall umgestürzte Autos und städtische Busse. Die Leute schmücken diese Fahrzeuge mit allen Arten von Graffitis. Manche sind mit kleinen Papierstreifen bespannt und in eine Art von Yoko Ono Wunschbaum-Kunstinstallationen verwandelt worden. Alle fotografieren wie wild alles Mögliche, und die Leute posieren für ihre gegenseitigen Fotos auf diesen gemeinschaftlichen Installationen. Auch Fotografen der bekannten Zeitschrift Atlas sind vor Ort. Die Szene, auf die ich aufmerksam machen möchte, findet zu diesem Zeitpunkt statt. In einer Fotografie von Sinan Çakmak sitzt eine Gruppe von Leuten in einem bemalten städtischen Autobus, als ob sie im Begriff wäre, von A nach B zu fahren.[4] Der Bus ist vollbesetzt. Einige Leute schauen wie entrückt aus dem Fenster, andere trinken aus ihren Wasserflaschen. Die Leute sitzen in einem Bus, der nirgendwo hinfährt. Er wurde aus seiner ursprünglichen Bahn geworfen und auf eine Experimentalbühne versetzt. Etwa so, als ob sich die Leute in diesem Bus gar nicht sich darum bemühen von A nach B zu kommen, sondern vielmehr versuchen, sich einen Weg vorzustellen, um in einem Traum, in einer Idee anzukommen. So, als ob sie eine innere Reise unternehmen und sich während der Gezi-Besetzung zusammenfinden würden, um etwas Neues zu entdecken. Sind die Leute, die in diesem Bus nebeneinander sitzen, bereits dort angekommen, wo sie sich hingewünscht haben? Fährt der Bus nun irgendwo hin? Wenn ja, wohin? Oder steht dieser Bus noch immer unbeweglich und sind die Passagiere darin noch immer auf ihrer inneren Reise?

Die Gezi-Besetzung lotete die Wirksamkeit von Formen des Denkens, Arbeitens, Daseins und der Existenz aus, die bis dahin bestenfalls für nebensächlich gehalten worden waren, sofern sie überhaupt Berücksichtigung gefunden hatten. Der Anti-Militarismus einer kleinen Handvoll von Menschen, die hinter solchen Parolen standen wie, „Wir wollen nicht töten, wir wollen nicht getötet werden“ und „Wir werden niemals die Soldaten von irgendwem“, wurde scheinbar über Nacht von einem breiten Segment der Bevölkerung übernommen. Während wir zuvor noch glaubten, dass nur Marginalisierte so denken könnten wie wir, stellten wir nun fest, dass diese Gefühle allmählich von einem größeren Segment der Gesellschaft begrüßt wurden. Damit diese Art von scheinbar unbedeutenden Werten zu Tage treten und manifest werden kann, ist es notwendig, dass sämtliche marginalen kulturellen Formen und Sichtweisen praktiziert und am Leben erhalten werden. Es kann beispielsweise ebenso wichtig sein, sich einer so einfachen Tätigkeit wie der Aufzucht von selbstangebauten rosaroten Tomaten zu widmen, wie eine Reihe von Protesten für den sozialen Wandel in Szene zu setzen.

„Zusammen vereint, wie die Bäume im Wald“

Zum ersten Mal waren wir zusammen vereint, wie die Bäume im Wald. Die Leute waren es gewohnt, den Ausdruck „Zusammen vereint, wie die Bäume im Wald“ zu benutzen, aber niemand hatte uns gesagt, dass es im Wald gar kein Zentralkommitee der Bäume gab und keinen Baum mit einer Aufschrift „Waldoberhaupt“. Es gab keinen Setzling mit der Aufschrift „Oberhaupt der jungen Setzlinge“. Wir haben festgestellt, dass es unter den Bedingungen von echter Gleichwertigkeit und Koexistenz, unter denen man sich als „zusammen vereint, wie die Bäume im Wald“ begreifen konnte, keine VermittlerInnen und RepräsentantInnen gab. Vermutlich begreift sich jeder Baum im Wald als die physische Erweiterung des Ganzen und so etwas spürten wir auch in Gezi. Wir haben festgestellt, dass uns der Leiter des Forstamtes falsche Gesetzmäßigkeiten über den Wald beigebracht hatte – der Wald hat kein Zentrum und kennt keine Anführer. Die wahren Gesetze des Waldes entsprechen viel mehr dem, was wir in den Straßen der Stadt erlebten, als wir der Polizei begegneten.

„Überlebe und widerstehe, iPhone-Batterie“

Der Sinn des türkischen Wortes „diren“ lässt sich durch zwei Bedeutungen übersetzen, und zwar als „andauern“ oder „überleben“ sowie als „widerstehen“. Die Graffitis, „Diren, iPhone Sarji“ , oder „Überlebe iPhone-Batterie“, die während der Gezi-Proteste auftauchten, enthielten auch den Doppelsinn von „Überlebe und widerstehe… iPhone-Batterie“. Das war ein dringliches Bedürfnis, denn wenn die iPhone-Batterie während der Proteste versagte, dann war es Schluss mit den Fotos und Videos, die man von seinen Erlebnissen auf der Straße aus erster Hand bekannt machen konnte. In den linken Bewegungen und in der linken Rhetorik hatte das Wort „widerstehen“ ebenso wie „Widerstand“ bis dahin einen ganz besonderen Stellenwert. Es waren keine Worte, die man zum Spaß benützte, sie waren in schmerzhaften und hart erkämpften Auseinandersetzungen entstanden. Als wir daher die Worte „Überlebe und widerstehe… iPhone-Batterie“ an die Wand gekritzelt sahen, waren wir verblüfft. Später sahen wir eine Demonstration, die vor einem Steak-Restaurant stattfand und eine Gruppe von Leuten trug Schilder mit der Aufschrift „Überlebe und widerstehe Lendenfilet“. Aber wir konnten diesen Leuten nicht zur Rede stellen mit, „Was fällt euch ein, den Kampf derer zu bagatellisieren, die ihr Leben auf der Straße riskieren“, denn es waren dieselben Leute, die auch „überlebe und widerstehe iPhone-Batterie“ geschrieben hatten. Sie machten sich über sich selbst lustig und machten sich ihren Kampf erträglich, indem sie sich aufheiterten, um besser in der Lage zu sein, die Obrigkeiten „zu überleben“ und ihnen „zu widerstehen“. Der Widerstand war zu einem Teil ihres Alltagslebens geworden. Die Parolen an den Wänden waren nicht vorgefertigt oder von bereits etablierten politischen Gruppierungen und Parteien geschrieben worden, sondern sie brachten Gedanken, Worte und Entscheidungen von gewöhnlichen Individuen zum Ausdruck, die eben dann und eben dort auf der Straße waren.

In dieser Auseinandersetzung spielt das Individuum eine Rolle, es wird nicht geringer geschätzt als eine Organisation oder eine Institution. Eine Gruppe von Wahlverwandten oder von FreundInnen, an der sich jedes Individuum spontan beteiligt, kann in einer größeren Menge als Einheit verstanden werden; diese Einheit muss nicht riesig sein. Wenn sich fünf FreundInnen zum Protest zusammenfinden, dann bildet diese Fünfergruppe eine Einheit. Ihre Entscheidungsmacht muss nicht geringer sein, als die einer größeren politischen Gruppierung oder Organisation. Es haben sich neue Kanäle eröffnet, um unsere Macht zurückzugewinnen, um große Wirkungen zu erzielen und wir wenden sie an. Vielleicht war am Beginn des Gezi-Widerstandes unsere Unklarheit darüber, was wir genau wollten, in Wirklichkeit der Tatsache geschuldet, dass wir nicht wussten, was wir mit all unserer neu entdeckten Freiheit anfangen sollten. Was mit unserer neu entdeckten Macht beginnen? Wofür unser Leben hingeben? Seit dem Beginn des Gezi-Aufstandes suchten wir Antworten auf diese Fragen. In der Nacht auf den 30. Mai 2013, als auf der Bühne eine Musikdarbietung auf die andere folgte, hörte ich wie eine junge Frau ihre Kolleginnen fragte: „Wie treffen wir hier unsere Entscheidungen?“ Sie meinte damit, „wie entscheiden wir darüber, welche Musikdarbietung als nächste auf die Bühne kommt?“ Aber es ist durchaus möglich, aus dieser Frage eine sehr viel größere Bedeutung abzuleiten.

Die Vorstellung, dass wir schon seit Jahren hier sind, und dass du ein Neuling bist

Das ist ein utopischer Moment. Wenn man eine Metapher aus der kooperativen Landwirtschaft benützt, so haben einige linke Gruppierungen geglaubt, dass die Leute auf einmal daran interessiert seien, den verdorbenen Vorrat zu erwerben, der im Hinterhof übrig geblieben ist. Aber in Wirklichkeit gab es keinen neuen Bedarf an alten Vorräten, sondern einen neuen kooperativen Geist und Schwung, aufgrund der Ankunft von neuen Samen auf dem Hof. Das heißt aber auch, dass wir letztlich nicht verstanden haben, was die linken Gruppierungen in den letzten vierzig Jahren gesagt haben und auch, dass wir damit nicht einverstanden waren. Vielmehr haben wir nun endlich begriffen, wie wir jene Arbeit angehen können, die in den letzten vierzig Jahren falsch gemacht wurde.

Die Generation von Jugendlichen, die den Gezi-Widerstand entfachte und die bis kurz vor den Protesten als „apolitisch“ bezeichnet wurde, hatte nicht von heute auf morgen beschlossen, sich mit den Aussagen der vorangegangenen Generationen abzufinden. Im Gegenteil, sie entwickelten mit ihren eigenen Mitteln neue politische Taktiken. Zum ersten Mal spielten sie eine Rolle in der Vorstellung und Konstruktion ihrer eigenen politischen Realität. Das war neu und aufregend, und es bot den AußenseiterInnen eine Chance, ihre Stimme zu erheben. Das Apolitische hat nichts damit zu tun, keinen politischen Standpunkt zu haben, sondern es geht dabei vielmehr um die Ablehnung des bereits bestehenden Regierungssystems und um den Einsatz von Taktiken des politischen Ungehorsams, um den Wunsch zum Ausdruck zu bringen, neue Definitionen von Politik zu erfinden. Als AnarchistInnen in der Türkei vor Jahren eine neue Theoriezeitschrift herausbrachten, gaben sie ihr den Namen Apolitika und das mag damit zu tun haben, dass das Wichtigste, das eine Revolution mit sich bringt, in der Zerstörung von bereits bestehenden Definitionen von Politik liegt.[5]

Die Schönheit von Gezi hat damit zu tun, dass Gezi weder aus politischen Wahlen entstanden ist, noch sich aus der Parteipolitik entwickelt hat. Gezi war kein Ereignis, das von der gewählten Partei oder von irgendeiner der Oppositionsparteien hervorgebracht wurde, auch nicht von den Linken oder von irgendeiner der festgefahrenen sozialistischen Gruppierungen, die um die Unterstützung der Öffentlichkeit buhlen. Die viel egalitäreren, horizontal strukturierten und netzwerkbasierten Zusammenschlüsse und Gruppen, die aus Gezi entstanden sind, haben die gesamte bereits bestehende politische Ökologie der Türkei in den Schatten gestellt, sämtliche Parteien und Gruppierungen mitsamt den hierarchischen Machtstrukturen, die sie zwangsläufig aufrechterhalten und repräsentieren. Um nun an den Anfang dieses Essays zurückzukehren, so kann man festhalten, dass die Redefreiheit, so sehr sie den Machstrukturen auch eine lange Nase drehen mag, doch auch eine Erinnerung daran beinhaltet, dass es notwendig ist, jene Instanzen infrage zu stellen, die sich als die AkteurInnen des sozialen Wandels darzustellen versuchen, die sich als ExpertInnen der Revolution ausgeben wollen und die behaupten, sie seien die AkteurInnen unserer Freiheit. Das Wissen und die Erfahrung, die wir in Gezi auf eine graswurzelartige Weise gewonnen haben, trägt ein emanzipatorisches Potenzial in sich, das uns die Politiker, Regierungsinstitutionen und das linke Establishment vergessen machen wollten.

Aus dem Englischen von Tom Waibel

Fußnoten:

[1] Bernard E. Harcourt, Political Disobedience, in: W.J.T Mitchell, Bernard E. Harcourt und Michael Taussig (Hg.), Occupy, Three Inquiries in Disobedience, University of Chicago Press 2013.
[2] Ich denke dabei an J. C. Scott, Domination and the Arts of Resistance, New Haven: Yale University Press 1990.
[3] Federico Campagna und Emanuele Campiglio (Hg.), What We Are Fighting For. A Radical Collective Manifesto, London: Pluto Press,2012, S. 4.
[4] Atlas, Nr. 244 (Juli 2013) S. 48–49.
[5] David Graeber,The Democracy Project: A History, a Crisis, a Movement , Spiegel & Grau 2013, S. 275.



Kurzbiographie:

Sürreyyya Evren arbeitet über Anarchismus, zeitgenössische Kunst und Literatur. Er war Herausgeber und Gründer der post-anarchistischen Zeitschrift Siyahi (Istanbul 2004–2006). Gemeinsam mit Duane Rousselle gab er den Post-Anarchism Reader (Pluto 2011) heraus und gründete das post-anarchistische Journal Anarchist Developments in Cultural Studies.




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